Allgmeine Geschäftsbedingungen

Alternativ stehen Ihnen unsere AGBs zum Download zur Verfügung.

I. UMFANG UND GÜLTIGKEIT

1.) Die Auftraggeber der Firma „en route GmbH“, im Folgenden kurz „en route“ genannt, nehmen zur Kenntnis, dass für jeden durch die Firma en route übernommenen Auftrag grundsätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fachgruppe Unternehmensberatung und Informationstechnologie der Wirtschaftskammer Österreichs gelten.

2.) Für die Vergabe von Internetdomains gelten zusätzlich auch die Geschäftsbedingungen der jeweils zuständigen Domainverwaltungsorganisation.

3.) Zusätzlich gelten für jeden durch die Firma en route übernommenen Auftrag und jedes zu ihr bestehende Geschäftsverhältnis die in der Folge näher ausgeführten und konkretisierenden zusätzlichen unternehmensspezifischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.) Soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers der Firma en route diesen Geschäftsbedingungsinhalten widersprechen, gelten erstere als nicht wirksam vereinbart und wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

II. PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN

1.) Die Nutzung der en route Dienstleistungen bzw. der von en route entwickelten Software durch Dritte sowie die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe oder kurzfristige Überlassung dieser an Dritte, bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von en route.

2.) Der Quellcode der von en route erstellten Software verbleibt generell bei der Firma en route, es sei denn, er wird käuflich erworben.

3.) Der Auftraggeber ist verpflichtet seine von en route zur Verfügung gestellten Passwörter geheim zu halten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Auftraggeber oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.

III. KONDITIONEN

1.) Sofern durch den Auftrag nichts anderes vereinbart, gelten die im Auftrag angeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Preisänderungen, insbesondere bei überproportionalem Datenverkehr,  behält sich die Firma en route – nach entsprechender Bekanntgabe – ausdrücklich vor. Sofern nicht abweichend schriftlich vereinbart sind Zahlungen für erbrachte Dienstleistungen sowie für die Lieferung entsprechender Güter (Hardware etc.) binnen einer Woche ab Rechnungserhalt ohne Abzug zur Bezahlung fällig. Die Firma en route ist berechtigt bei Zahlungsverzug entsprechende Spesen und Kosten, sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültig verlautbarten Basiszinssatz per anno zusätzlich zur Verrechnung zu bringen.

2.) Bei Zahlungsverzug ist die Firma en route darüber hinaus berechtigt, weiterführende – aus dem jeweils gegenständlichen Dienstleistungsvertrag resultierende – Auftragsverpflichtungen nach vorhergehender Verständigung des Auftraggebers bis zur Bezahlung des ausständigen – d.h. nicht fristgerecht bezahlten – Betrages auszusetzen bzw. von der Erfüllung weiterer Auftragsbestandteile endgültig Abstand zu nehmen. Dadurch wird der mit der Zahlung säumige Auftraggeber jedoch nicht von seiner Zahlungspflicht entbunden, weder für bestehende Rückstände, noch für die im Zeitraum der Aussetzung des Auftragsverhältnisses entstehenden Beträge.

3.) Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von en route zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so hat er der Firma en route jenes Entgelt zu zahlen, das der bisher erbrachten Leistung entspricht, zumindest aber 20 % des Nettoauftragswertes.

4.) Behauptet der Auftraggeber der Firma en route Mängel bezüglich der erbrachten Dienstleistungen, so verpflichtet sich die Firma en route zur Überprüfung derselben innerhalb angemessener, d.h. längstens 14-tägiger, Frist. Der Auftraggeber kann nur mit den von en route schriftlich anerkannten oder rechtmäßig festgestellten Forderungen aufrechnen und darf diese Forderungen an en route nicht an Dritte abtreten. Anerkennt die Firma en route die behaupteten Mängel nicht, so steht dem Auftraggeber kein Rückbehaltungsrecht hinsichtlich des vereinbarten Werklohnes zu.

5.) Einwendungen gegen in Rechnung gestellter Entgeltforderungen sind vom Auftraggeber binnen einen Monates nach Rechnungserhalt schriftlich bei en route zu erheben, andernfalls gilt die Forderung als anerkannt.

6.) Für den Fall der Lieferung von Waren (d.h. Hardware etc.) bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber im Eigentum der Firma en route.

IV. HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG

1.) Jeder der jeweiligen Benutzer der von der Firma en route zur Verfügung gestellten Internetdienste ist für die von ihm im Internet publizierten Inhalte selbst und ausschließlich verantwortlich. Die Verbreitung jedweder Information, gleich welchen Inhaltes und welcher Beschaffenheit, liegt im ausschließlichen Verbreitungs- und Publikationsinteresse des Auftraggebers der Firma en route. Das mit der Verbreitung seiner Information verbundene, eventuell im Einzelfall bestehende, Haftungsrisiko, trägt daher der Auftraggeber. Die Firma en route übernimmt keine Überprüfung betreffend die Richtigkeit und Korrektheit der über ihre Medien zu verbreitenden Information(en) und trägt der Auftraggeber die diesbezügliche alleinige Verantwortung. Für den Fall der Inanspruchnahme der Firma en route durch Dritte auf Grund der von ihrem Auftraggeber im Internet verbreiteten Informationen gilt die Schad- und Klagloshaltung durch den für die Richtigkeit der verbreiteten Information verantwortlichen Auftraggeber als ausbedungen.

2.) En route behält sich vor, den Transport von Daten oder Diensten, die den österreichischen Gesetzen oder internationalen Verpflichtungen oder den guten Sitten widersprechen, zu unterbinden, verpflichtet sich jedoch nicht dazu.

3.) Der Auftraggeber verpflichtet sich, en route von jedem Schaden frei zu halten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Nachrichten und Daten entsteht, insbesondere von Privatanklagen wegen übler Nachrede (§111 StGB) oder Beleidigung (§115 StGB), in Verfahren nach dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz.

4.) En route übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind und dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können. Die Haftung der Firma en route für daraus resultierende Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Schäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz ist ausgeschlossen. Ebenso ist die Haftung der Firma en route für alle Lieferungen und Leistungen für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Sofern die Firma en route haftet, ist die Höhe der Ersatzpflicht gegenüber dem Auftraggeber mit € 1.000,- beschränkt.

5.) Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von en route entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.

V. RECHTSVORSCHRIFTEN

1.) Der Auftraggeber der Firma en route verpflichtet sich, mit aller ihm zumutbaren Sorgfalt die Einhaltung der nationalen und internationalen Rechtsvorschriften zu beachten, diese Verpflichtung auch seinen Auftraggebern aufzuerlegen und alle ihm zur Verfügung stehenden und zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um die gesetzwidrige Anwendung der ihm zur Verfügung gestellten Internetdienste hintan zu halten.

2.) Der Firma en route bleibt es vorbehalten, Kontrollen betreffend die über ihre zur Verfügung gestellten technischen Einrichtungen zu verbreitenden Informationen  vorzunehmen. Weiters steht der Firma en route das Recht zu, Präsentationsdaten oder diesen beiliegendes Informationsmaterial ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Für den Fall der Verbreitung gegen die Strafgesetze verstoßender Informationen behält sich die Firma en route das Recht vor, entsprechende strafgerichtliche Schritte gegen den Auftraggeber einzuleiten, unbeschadet des Rechtes der Geltendmachung allfällig bestehender zivilrechtlicher und sonstiger Ansprüche. Die administrativen Kosten, die durch regelmäßige stichprobenartige Überprüfungen entstehen, werden dem gegen diese Vereinbarungsinhalte verstoßenden Auftraggeber in Rechnung gestellt.

3.) Der Verstoß gegen die Verpflichtung ausschließlich „legale“ Informationen über die zur Verfügung gestellten Internetdienste im Internet zu publizieren zieht zudem die Berechtigung der Firma en route  nach sich, das mit dem Auftraggeber bestehende Auftragsverhältnis unverzüglich zur Auflösung zu bringen und ihm weiters die hinkünftige Benutzung der Internet-zugangseinrichtungen der Firma en route zu untersagen.

Insbesondere verboten sind:
a.) Jede Nachrichtenübermittlung, welche gegen die öffentliche Ordnung, Ruhe und Sicherheit verstößt
b.) Jede gegen die Sittlichkeit verstoßende Information
c.) Jede Information, die gegen das Verbotsgesetz verstößt
d.) Jede gegen das Pornographiegesetz verstoßende Information
e.) Jede gegen sonstige gesetzliche, insbesondere strafgesetzliche, Bestimmungen verstoßende  Information
f.)  Jede grobe Belästigung oder Verängstigung anderer Internetbenutzer

4.) Alle Urheberrechte an den vereinbarten, von der Firma en route erbrachten Leistungen, stehen der Firma en route bzw. deren Lizenzgebern zu. Diese Urheberrechte umfassen insbesondere Quellcodes für erstellte Softwareprodukte bzw. erstellte Programmadaptierungen.

5.) Vereinbarungen, durch welche Urheberrechte der Firma en route an Dritte übertragen oder Nutzungsrechte zugunsten Dritter begründet werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Ein Abgehen von dieser Schriftformvereinbarung setzt zwingend eine schriftliche Vereinbarung und eine entsprechende finanzielle Abgeltung voraus, da für die  Erstellung von Software entsprechendes Know-how notwendig ist. Die Weitergabe der Dritten überlassenen Urheberrechte durch diese an weitere Personen, ist ausdrücklich untersagt. Die Überlassung von Urheberrechten berechtigt nicht zur unentgeltlichen Weitergabe oder zu kommerzieller Verwendung.

VI. DATENSCHUTZ UND -SICHERHEIT

1.) Die Firma en route ist auf Grund des Fernmeldegesetzes zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet und unterliegt aus diesem Grund der Schweigepflicht. Die Firma en route ist berechtigt für eigene Zwecke die Daten (Namen, Adressen, Telefonnummern, Firma und sonstige weitere Stammdaten der Auftraggeber) automationsunterstützt zu erfassen und zu verarbeiten, die Firma en route ist allerdings nicht berechtigt ohne ausdrückliche Zustimmung ihres Auftraggebers die ihn betreffenden Daten an Dritte weiterzuleiten. Die Firma en route verpflichtet sich, diese Daten entsprechend vor Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen.

2.) En route übernimmt keine Gewähr dafür, dass gespeicherte Daten aufgrund von technischen Gegebenheiten erhalten bleiben.

3.) Werden Firewalls angeboten, so nimmt der Auftraggeber zur Kenntnis, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik keine absolute Sicherheit und volle Funktionsfähigkeit gegeben ist.

VII. SONSTIGE BESTIMMUNGEN

1.) Die Firma en route ist berechtigt, Verträge über den Bezug von Dienstleistungen und sonstige Dauerschuldverhältnisse durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist aufzukündigen.

2.) Die Eröffnung des Konkurses über das Vermögen des Auftraggebers oder der Tod des Auftraggebers beendet das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung. Bis zum Eingang der Mitteilung des Todes des Auftraggebers haften Nachlass bzw. die Erben für Entgelte.

3.) En route ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus dem mit dem Auftraggeber bestehenden Vertragsverhältnis zu beauftragen.

4.) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma en route werden im Internet unter der Adresse http://www.enroute.at/ für die Auftraggeber der Firma en route zur jederzeitigen Einsicht bereitgehalten. Die Firma en route verpflichtet sich, auf Wunsch des Auftraggebers diese Geschäftsbedingungen jederzeit auch in anderer Art und Weise zur Kenntnis zu bringen.

5.) Es gilt österreichisches Recht. Für Streitigkeiten aus mit der Firma en route geschlossenen Auftragsverhältnissen wird als Gerichtsstand das Bezirksgericht/Landesgericht Linz vereinbart.

6.) Wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke enthalten oder eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der fehlenden oder unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem von dem Vertragsteil ursprünglich beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.